Der Grünen-Politiker Robert Habeck hat seine erste China-Reise mit klaren Forderungen an den Gastgeber begonnen. In Peking äußerte er deutliche Kritik an den engen Wirtschaftsbeziehungen zwischen China und Russland trotz der bestehenden westlichen Sanktionen. Besonders betonte Habeck die negativen Auswirkungen dieser Beziehungen auf den europäischen Markt und forderte nachdrücklich Veränderungen.
Ein weiterer wichtiger Schwerpunkt seiner Aussagen waren die Menschenrechte in China, insbesondere die Situation in Xinjiang, wo gravierende Menschenrechtsverletzungen bekannt sind. Habeck prangerte diese Verstöße an und betonte die Verantwortung europäischer Unternehmen, Sorgfaltspflichten einzuhalten.
Neben der Kritik an den Wirtschaftsbeziehungen und Menschenrechtsverletzungen forderte Habeck eine umfassende Überarbeitung der China-Strategie der Bundesregierung. Er betonte die Notwendigkeit einer langfristigen und europäischen Strategie im Umgang mit China.
Robert Habeck setzt sich während seines Besuchs in China aktiv für klare Positionen zu Wirtschaftsbeziehungen, Menschenrechten und Subventionen ein. Seine deutlichen Aussagen zeigen, dass er entschlossen ist, wichtige Themen anzusprechen und Veränderungen einzufordern.