Am Donnerstag, 4. Dezember, beraten Behörden, Kommunen und Anwohner über die geplante Erneuerung der Hochspannungsleitung zwischen Rippolingen und dem Umspannwerk Schwörstadt. Der Erörterungstermin beginnt um 9 Uhr in der Gemeindehalle Willaringen in Rickenbach im Kreis Waldshut und ist Teil des laufenden Planfeststellungsverfahrens.
Ablauf und Beteiligte
Im Termin werden die im Anhörungsverfahren eingegangenen Einwendungen gemeinsam mit den Stellungnahmen der Städte und Gemeinden sowie der Fachbehörden mit der Vorhabenträgerin Transnet BW besprochen. Nach Angaben des Regierungspräsidiums bilden die dabei gewonnenen Erkenntnisse zusammen mit den umfassenden Stellungnahmen und Einwendungen eine wesentliche Grundlage für die Entscheidung über das Vorhaben.
Am Vormittag stehen die privaten Belange im Mittelpunkt. Hier können betroffene Bürgerinnen und Bürger ihre Einwendungen vorbringen und sich zu den konkreten Plänen äußern. Nach der Mittagspause werden fachliche Themen behandelt, darunter Natur und Artenschutz, wasserrechtliche Fragen und Bodenschutz.
Unterlagen, Bekanntmachungen und Öffentlichkeit
Die Tagesordnung sowie alle Unterlagen zum geplanten Vorhaben sind auf der Internetseite des Regierungspräsidiums in der Rubrik Energieleitungen abrufbar. Dort finden sich Erläuterungen, Pläne, Berichte und Gutachten, die die Grundlage der Erörterung bilden.
Weitere formale Hinweise zum Erörterungstermin wurden in den Mitteilungsblättern der Gemeinden Bad Säckingen, Rickenbach, Wehr und Schwörstadt bekanntgegeben. Nach dem Verfahrensrecht ist der Erörterungstermin grundsätzlich nicht öffentlich. Die Öffentlichkeit kann jedoch zugelassen werden, sofern keine der beteiligten Parteien im Termin widerspricht.
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